Piraten Hessen

Meldungen des hessischen Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland
Meldung der Piratenpartei Hessen am 18. Mai 2012 über ...

Sei Dabei! - Landesparteitag 2012.1 der Piratenpartei Hessen

An diesem Wochenende findet der programmatische Landesparteitag der Piratenpartei Hessen in Gernsheim statt.

Wer interesse hat uns bei der Arbeit auf die Finger zu schauen ist herzlich eingeladen uns in der Stadthalle am Georg Schäfer Platz in Gernsheim zu besuchen, um sich ein Bild der Piratenpartei Hessen zu machen.

Los geht's am Samstag ab 10:00 Uhr und am Sonntag bereits ab 9:00 Uhr.

Für alle die nicht selbst vor Ort sein können gibt es einen Live-Stream bei treipgut unter: http://treipgut.de/live/

Alle Informationen rund um den Parteitag sind im wiki zu finden.

Natürlich werden wir, wie immer, jede Menge unter dem Hashtag #help12 twittern. Erfahrt bei uns als Erstes, was auf dem hessischen Landesparteitag 2012.1 passiert.

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 16. Mai 2012 über ...

Ein Bericht von der Occupy-Campräumung

Die Anfrage zur Demobeobachtung an die Polizei ist erst auf heute Nachmittag gesetzt worden, für heute morgen wäre es zu früh gewesen. Ich bin also auf gut Glück hin und befürchtete, der Zugang wäre
schon nicht mehr möglich, weil auch bereits S- und U-Bahnstationen gesperrt waren.

War aber nicht der Fall, um halb 8 war ich im Camp. Die Räumung  war auf 8 Uhr angesetzt; da endete die vom Verwaltungsgericht festgesetzte Versammlungszeit. Außer mir war auch unser Fraktionsvorsitzender Herbert Förster vor Ort, eine Grüne Stadtverordnete, deren Name ich nicht kenne, der Stadtverordnete Lothar Reininger von den Linken, die Abgeordneten Janine Wissler, Herrmann Schaus und Willi van Ooyen aus der Landtagsfraktion der Linken sowie der linke Bundestagsabgeordnete Bodo Ramelow. SPD ... nichts.

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 15. Mai 2012 über ...

Piratenpartei kritisiert Repressalien gegen geplante Blockupy-Proteste

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei kritisiert das repressive Vorgehen der Stadt Frankfurt sowie der Polizeibehörden gegen die geplanten Proteste des »Blockupy«-Bündnisses im Zuge ihres europaweiten Aktionstages.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist eine der wichtigsten Säulen unseres freiheitlich-demokratischen Staates. Dieses Recht darf nicht aufgrund einer vermeintlichen Gefahr willkürlich eingeschränkt werden. Die Polizeibehörden haben die Durchführung von Demonstrationen zu gewährleisten, statt sie zu verhindern.

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 13. Mai 2012 über ...

Einladung des Landesschiedsgerichts zur mündlichen Verhandlung

Gemäß §11(6) der Schiedsgerichtsordnung der Piratenpartei veröffentlicht der Landesverband Hessen eine Einladung des Landesschiedsgerichts Hessen zur mündlichen Verhandlung.

Einladung

Das Landesschiedsgericht Hessen lädt zur mündlichen Verhandlung am
19.05.2012 um 11 Uhr in der Stadthalle Gernsheim, Georg Schäfer Platz,
64579 Gernsheim ein.

Der Gegenstand der Sitzung ist die Anfechtung einer
Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl Rosbach.

Die Verhandlung ist Parteiöffentlich.

Die Veröffentlichung erfolgt aufgrund §11(6) SGO

Für das Landesschiedsgericht Hessen

Jan Leutert
Vorsitzender Richter
Meldung der Piratenpartei Hessen am 13. Mai 2012 über ...

Glückwünsche in den Lahn-Dill-Kreis und nach NRW

Wahlparty LDK NRW 2012

Bei der ersten Teilnahme der hessischen PIRATEN an einer Landratswahl konnte Nicole Schneider im Lahn-Dill-Kreis laut der vorläufigem Zwischenergebnis von 18:19 Uhr 7,2 Prozent der Stimmen erringen. Im Namen des Vorstandes des Landesverbandes Hessen gratuliert der Vorsitzende Thumay Karbalai Assad herzlich:

»Ich bin sehr beeindruckt von der Leistung der Piraten im Lahn-Dill-Kreis. Was dort sogar ohne die Strukturen eines Kreisverbands erreicht wurde, ist schon sehr bemerkenswert. Es wäre schön, wenn sich noch viele weitere Menschen für die tolle Arbeit der Piraten im Lahn-Dill-Kreis interessieren würden und dadurch gemeinsam noch mehr in der Kommunal-Politik bewegt werden könnte.«

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 06. Mai 2012 über ...

PIRATEN haben Kiel geholt – Glückwünsche auch aus Hessen

Wahlparty Schleswig-Holstein 2012

Die Mitglieder der Piratenpartei Hessen gratulieren ihren Parteikollegen im hohen Norden aus vollem Herzen und wünschen ihnen »immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel«. Die Schleswig-Holsteiner Piraten ziehen im zweitkleinsten Flächenland der Republik laut Prognose von 18 Uhr mit 8,5 Prozent in den Kieler Landtag ein.

»Dieses sehr gute Ergebnis zeigt, dass unser Angebot, einen neuen Politikstil in die Parlamente zu bringen, bei den Wählerinnen und Wählern ankommt«, erklärt Thumay Karbalai Assad, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen den erneuten Erfolg. »Statt wie andere Parteien vor der Wahl Lösungen zu versprechen, um sich nach der Wahl ›Sachzwängen‹ zu beugen, bieten wir eine neue Art der gelebten Demokratie an: Mitbestimmung statt nur Stimmabgabe.«

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 05. Mai 2012 über ...

Wahlparty zur Schleswig-Holstein-Wahl in Groß-Gerau

Morgen am Sonntag, dem 6. Mai 2012, treffen sich Mitglieder und Freunde der Piratenpartei ab 17 Uhr in Groß-Gerau in der Gaststätte "Zum Alten Amtsgericht", Darmstädter Straße 31.
 

Zeit: 
6. Mai 2012 - 17:00 - 21:00
Meldung der Piratenpartei Hessen am 04. Mai 2012 über ...

Demonstration zur Cannabis-Legalisierung in Frankfurt am 5. Mai 2012

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Die deutsche Drogenpolitik setzt seit 40 Jahren fast ausschließlich auf das Mittel der Prohibition und verfolgt damit das unrealistische Ziel einer drogenfreien Gesellschaft. Aus einschlägigen Studien als wenig sucht- und gesundheitsgefährdend bekannte Stoffe bleiben verboten, während zugleich gefährlichere Substanzen wie Alkohol und Nikotin in der Gesellschaft akzeptiert werden, ebenso Pharmaprodukte mit hohem Suchtpotential. Es wird an Gesetzen festgehalten, die wenig wirkungsvollen Jugendschutz beinhalten, die tatsächliche Gefährlichkeit nicht berücksichtigen, Polizei und Gerichte überlasten,  sowie die Bürger Jahr für Jahr Milliarden an wirkungslos eingesetzten Steuergeldern kosten. Aus diesem Grund ruft die Piratenpartei Hessen zur Teilnahme am Global Marijuana March am 5. Mai 2012 in Frankfurt auf.

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 04. Mai 2012 über ...

Julia Timoschenko und die EM in der Ukraine

Der Fall Timoschenko ist derzeit eines der großen außenpolitischen Themen. Nicht nur von Politikern, auch aus dem Sport kommen allerlei Forderungen zur Freilassung der ehemaligen Regierungschefin. Idealerweise soll sie nach Deutschland ausreisen dürfen, damit ihr Bandscheibenvorfall behandelt werden kann. Und hier beginnt das Problem:
 
Julia Timoschenko ist nicht die Ukraine. Sie wurde in einem Schauprozess verurteilt, mit Sicherheit ist sie allerdings auch kein Unschuldslamm. Trotzdem ist sie eine politische Gefangene - nur eine von vielen. Was passiert im Falle einer Freilassung? Anzunehmen, damit sei das politische Problem gelöst, ist ignorant. Auch wenn Timoschenko die bekannteste Gefangene ist, bleibt die Ukraine ein Unrechtsstaat. Unter Wiktor Janukowitsch entwickelt sich die Ukraine immer mehr zu einem Polizeistaat. Die Probleme bleiben, auch ohne Timoschenko. Die Darstellung in den Medien und die allgemeinen Forderungen beziehen sich aber nur auf sie als Person, jedoch nicht auf die allgemeine gegenwärtige Situation in der Ukraine. Das Problem auf sie zu reduzieren ist eine Beleidigung gegenüber allen anderen Leidtragenden.
 
Was also tun? Bei der Vergabe der EM war die Ukraine kein Staat, der unseren westlichen Vorstellungen von der Relevanz der Menschenrechte entspricht. Trotzdem bekam die Ukraine gemeinsam mit Polen den Zuschlag, niemand hat sich damals darüber beschwert.

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Meldung der Piratenpartei Hessen am 03. Mai 2012 über ...

Dank PIRATEN mehr Öffentlichkeit im Hessischen Landtag

Ein Besuch von Mitgliedern der Piratenpartei Hessen vor einigen Wochen hat eine längst  überfällige Debatte angestoßen: Ist ein Verbot von Aufzeichnungsgeräten auf der Zuschauertribüne im Hessischen Landtag angemessen oder nicht?  Die Geschäftsordnung des Landtages verbietet generell das Mitbringen von Geräten, mit denen man Film- oder Tonaufnahmen machen kann, somit war die Nutzung von Smartphones und Tablet-PCs bislang de facto ausgeschlossen. Dies wurde jetzt geändert.

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